Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Dekofux, Inhaberin Brigitte Pils.

gültig ab 01.06.2016
Anbieter: Dekofux, Kunsthandwerk, Inhaberin Brigitte Pils (nachfolgend Dekofux genannt)
Adresse: 3323 Neustadtl/Donau, Wiesen 25
Tel: 0680/3024148
e-mail: hallo@dekofux.at

Mitglied der Wirtschaftskammer Niederösterreich

1. Geltungsbereich

1.1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Dekofux und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Der Kunde kann die jeweils gültige Fassung der AGB auf der Homepage http://www.dekofux.at einsehen und ausdrucken.

Diese AGB gelten ausschließlich. Mit der Abgabe einer Bestellung klärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und ist an sie gebunden. Diese AGB gelten auch für künftige Bestellungen des Kunden, selbst wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden - selbst bei Kenntnis - nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

1.3. Kunden im Sinn dieser AGB sind Verbraucher. Sofern in diesen AGB von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche und juristische Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder vorberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmen wird im Sinn des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) vorgenommen.

2. Vertragsschluss

2.1. Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb Österreichs möglich. Kunden, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag ist Dekofux berechtigt, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu fordern.

2.2. Sämtliche Angebote von Dekofux sind unverbindlich; insbesondere stellt die Präsentation der Waren im Webshop kein bindendes Angebot von Dekofux dar; sie gelten lediglich als Aufforderung, ein Angebot zu legen.


2.3. Die maximale Gesamtsumme einer Bestellung ist online auf € 300,00 beschränkt und kann nur nach telefonischer Rücksprache angehoben werden.

2.4. Mit Bestellung im Webshop erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und die AGB als für das Rechtsverhältnis mit Dekofux allein maßgeblich an.

2.5. Dekofux wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Diese Bestätigung dient dem Kunden lediglich als Beleg für den erfolgreichen Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn Dekofux dies ausdrücklich schriftlich erklärt.

2.6. Dekofux ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei Dekofux anzunehmen. Diese Annahme erfolgt entweder durch Auslieferung der Ware oder durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung.

Wird durch Dekofux innerhalb der oben festgelegten Fristen weder eine Auftragsbestätigung noch die bestellte Ware an den Kunden abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen.

Dekofux ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. Dekofux ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

2.7. Der Vertragstext wird von Dekofux gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.


3. Beschaffenheit der Ware

3.1. Bei den von Dekofux angebotenen Waren handelt es sich um Dekorationsartikel. Diese sind nicht zum Verzehr oder zur Aufbewahrung von Lebensmitteln geeignet.

3.2. Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben. Lufteinschlüsse und Unregelmäßigkeiten sind materialbedingt und machen jedes Stück zu einem Unikat. Diese sind kein Grund zur Beanstandung oder Reklamation.

3.3. Die dem Vertrag zugrunde liegenden Abbildungen, Zeichnungen und Angaben, insbesondere Gewichts- und Maßangaben, gelten nur als Annäherungswerte. Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen nimmt der Kunde in Kauf. Die Abbildungen können daher in Ausführung, Farbe und Gewicht geringfügig abweichen.


4. WIDERRUFSBELEHRUNG für österreichische KONSUMENTEN

4.1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

4.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt aber getrennt geliefert werden, ab dem Tag, ab dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

4.3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dekofux, Inhaberin Brigitte Pils, Wiesen 25, 3323 Neustadtl/Donau) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

4.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.5. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen,

i) haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Bei Waren, deren Bestellwert den Betrag von € 40,00 nicht übersteigt und die Ware der bestellten entspricht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

ii) haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren . Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


4.6. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Dekofux, Inhaberin Brigitte Pils
Wiesen 25, 3323 Neustadtl/Donau

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

4.7. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Lieferung von

• Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse (insbesondere individuelle Beschriftung oder Muster) zugeschnitten sind;
• Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,


5. Rücktritt vom Vertrag

5.1. Dekofux ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen. Darüber hinaus schuldet der Kunde Dekofux ein angemessenes Entgelt für die Benützung der Ware.

5.2. Tritt der Kunde, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt er dessen Aufhebung, so hat Dekofux die Wahl auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen.

5.3. Kommt es zum Vertragsrücktritt (einvernehmlich oder sonst berechtigt), hat der Kunde bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 14 Tagen, auf eigene Gefahr und Kosten an Dekofux zurückzusenden.

5.4. Unfreie Rücksendungen ohne vorherige Absprache mit Dekofux werden von Dekofux nicht angenommen. Die Rücksendung der Ware hat über dasselbe Transportunternehmen wie der Versand der Ware zu erfolgen.


6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1. Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend; im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Form einer Pauschale in Rechnung gestellt und in der Bestellung als eigene Position ausgewiesen. Diese gelten durch den Kunden mit der Bestellung inhaltlich und der Höhe nach als genehmigt. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.

6.2. Alle Preise gelten nur für den Versand innerhalb Österreichs.

Der Kunde kann den Preis per Vorkasse, Barzahlung bei Abholung oder PayPal leisten. Dekofux behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

6.3. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung innerhalb von 14 Tagen den Preis zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug.

Dekofux ist berechtigt als Verzugszinsen diejenigen Zinsen, die sie der Bank zu zahlen haben, zu berechnen, es bleibt Dekofux freigestellt, ohne weiteren Nachweis Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz, zumindest aber 4% p.a. zu berechnen.

Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten. Zahlt der Kunde die geschuldete Summe nach Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht, so hat Dekofux das Recht vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz statt Erfüllung zu verlangen.

6.4. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere sämtliche Mahnspesen, tarifmäßigen Kosten von Inkassobüros und anwaltlicher Intervention gemäß den Honorarrichtlinien oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Kosten zu tragen.

Bei Verzug des Kunden werden eingehende Zahlungen zuerst auf die durch die Einbringlichmachung verursachter Kosten außergerichtlicher, auch Inkasso- und anwaltlicher Mahntätigkeit und gerichtlicher Natur, auf die bisher aufgelaufener Zinsen, erst dann auf das Kapital in Anrechnung gebracht. Bestehen seitens des Kunden gegen Dekofux mehrere Verpflichtungen, erfolgt die Anrechnung der eigehenden Zahlungen in der oben genannten Weise auf jene Rückstände, die am längsten unberichtigt aushaften.

7. Lieferung

7.1. Dekofux ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen ist Dekofux berechtigt, diese mit entsprechenden Rechnungen bezogen auf die bereits gelieferten Teile abzurechnen; der Kunde ist verpflichtet, auf entsprechende Rechnungsstellung hin auch Teillieferungen zu vergüten.

7.2. Liefertermine und Lieferfristen sind unverbindlich. Ist ein verbindlicher Liefertermin schriftlich vereinbart worden, so kann der Kunde bei einer Überschreitung um 14 Tagen schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest weiteren 14 Tagen setzten und bei deren Überschreitung vom Vertrag zurücktreten.

7.3. Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von Dekofux zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei den Zulieferanten oder dergleichen, hemmt den Ablauf von Lieferfristen um die Dauer dieses Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für Dekofux unmöglich oder unzumutbar, so wird Dekofux im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund immer, gegenüber Dekofux ableiten kann. Dekofux wird den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen.

Dauert die Lieferverzögerung länger als 4 Wochen ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Kunden keine Schadenersatzansprüche oder sonstigen Ansprüche zu.

8. Gefahrenübergang

8.1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf allerdings erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten auf den Kunden über.

8.2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme im Verzug ist.


9. Eigentumsvorbehalt

9.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Zinsen, Spesen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum von Dekofux. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung frei von Rechten Dritter zu halten, insbesondere den Kaufgegenstand weder weiter zu veräußern noch zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu geben.

9.2. Dem Kunden ist die Be- und Verarbeitung der Ware nicht gestattet.

9.3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durch zu führen.

9.4. Der Kunde hat Dekofux unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Vorbehaltsware. Einen Besitzerwechsel der Vorbehaltsware sowie den angegebenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

9.5. Der Kunde hat Dekofux alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen die Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

9.6. Dekofux ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen.

9.7. Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs Dekofux auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Darüber hinaus schuldet der Kunde dem Dekofux ein angemessenes Entgelt für die Benützung der Ware.


10. Abtretung

Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag dürfen vom Kunden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Dekofux nicht auf Dritte übertragen werden.

11. Gewährleistung

11.1. Dekofux leistet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr, soweit im Rahmen dieser AGB oder des geschlossenen Vertrages keine Modifizierungen vereinbart werden.

11.2. Unfreie Rücksendungen ohne vorherige Absprache mit Dekofux werden von Dekofux nicht angenommen. Die Rücksendung der Ware hat über dasselbe Transportunternehmen wie der Versand der Ware zu erfolgen.

11.3. Keine Gewährleistungspflicht besteht bei unsachgemäßer Behandlung der Ware bei Aufstellung, Lagerung oder Verwendung sowie für den normalen Verschleiß. Die Gewährleistungspflicht von Dekofux entfällt, wenn ohne vorherige Zustimmung von Dekofux vom Kunden selbst oder durch einen Dritten ein Reparaturversuch unternommen wurde.

11.4. Dekofux gibt gegenüber den Kunden keine Garantie im Rechtssinn ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

12. Haftungsbeschränkungen

12.1. Schadenersatzansprüche beschränken sich auf Schäden, die von Dekofux vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden, wobei die Beweislast für das Verschulden den Kunden trifft. Weitergehende Schadenersatzansprüche, insbesondere bei leichter Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegenüber den Kunden sind ausgeschlossen.

Der Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Weiters gilt der Haftungsausschluss nicht für Dekofux zurechenbaren Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

12.2. Dekofux haftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Onlineshops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist Dekofux für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Dekofux macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Dekofux Kenntnisse von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird Dekofux den Zugang zu diesen Websites unverzüglich sperren.

13. Datenschutz, Urheberrecht, Adressenänderung

13.1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm elektronisch bekannt gegebenen Daten von Dekofux zum Zwecke der Vertragsabwicklung gespeichert und elektronisch verarbeitet werden. Er stimmt ebenso einer Weitergabe dieser Daten im Rahmen der Bestimmungen und Beschränkungen des Datenschutzgesetzes zu. Der Kunde wird darauf aufmerksam gemacht, dass diese Zustimmung jederzeit wiederrufen werden kann.

13.2. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout

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13.3. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen blieben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum des Dekofux; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

13.4. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse dem Dekofux bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abweichung von diesem Formerfordernis.

14.2. Es gilt ausschließlich die Anwendbarkeit österreichischen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

14.3. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

14.4. Als Erfüllungsort gilt der Sitz von Dekofux.

14.5. Die Vertragssprache ist Deutsch.

14.6. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von Dekofux örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.

14.7. Für Klagen gegen den Verbraucher gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.

14.8. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt. Die ungültige Bedingung wird durch eine ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bedingung wirtschaftlich am nächsten kommt.